Was ist ein Design und wie wird es geschützt?

Kreative neue Gestaltungen (Designs) können durch das Designrecht geschützt werden. Und zwar sowohl flächige Designs wie Uhrenzifferblätter oder Flaschenetiketten, als auch Formen wie Zahnbürsten, Lampen oder Sessel.

Maximal 25 Jahre Schutz

Der Inhaber eines geschützten Designs kann Dritten während bis zu 25 Jahren verbieten, sein Design gewerblich zu nutzen.

Voraussetzungen für den Designschutz

Damit ein Design geschützt werden kann, muss es:

  • neu sein.
  • originell sein.

Das heisst, sein Gesamteindruck muss sich genügend von bestehenden Designs unterscheiden.

Alternativen

Gestaltungen wie Logos oder dreidimensionale Formen, mit denen Sie Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen, können auch als Marke geschützt werden. Ein Patentanwalt oder Markenberater kann Sie bei der Wahl des für Sie richtigen Schutzrechts beraten.

Recherchen

Da das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) die Neuheit eines Designs nicht prüft, sollten Sie diese vor der Anmeldung eines Designs selbst abklären. Schauen Sie beispielsweise in der Fachliteratur oder an Fachmessen und recherchieren Sie im Internet. Ziehen Sie für die Abklärung allenfalls einen Patentanwalt oder Markenberater bei.

Auch wer keinen Schutz beantragt, sollte sicherstellen, dass bei der Umsetzung von Designs keine Designrechte von Mitbewerbern verletzt werden.

Kosten

Die Gebühr für die Hinterlegung eines Designs in der Schweiz beträgt gemäss IGE CHF 200 (Stand 2015). Weitere Kosten können hinzukommen.

Wann ist der Schutz ausgeschlossen?

Nicht möglich ist der Schutz unter anderem für unkörperliche Objekte, zum Beispiel musikalische Schöpfungen, Designs, die sich ausschliesslich aus der Verwirklichung einer technischen Funktion ergeben (beispielsweise die Form eines Schraubengewindes), Herstellungsweisen, zum Beispiel die Herstellungsart von Bekleidung (kann eventuell durch ein Patent geschützt werden), oder technische Merkmale eines Designs.


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Informationen

Letzte Änderung 27.09.2019

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