KMU-Nachfolge per 1. Juli vereinfacht

Firmennachfolge, dargestellt durch einen Handschlag in Grossaufnahme

(01.06.2016) Für die Nachfolge der kleinen und mittleren Unternehmen in der Schweiz gelten ab dem 1. Juli einige Erleichterungen. Dieses Datum legte der Bundesrat für das Inkrafttreten der neuen Bestimmungen über die Bildung von Firmennamen fest.

Die Änderung sieht vor, dass die Firmennamen aller Gesellschaften nach denselben Vorschriften zu bilden sind. Sowohl Einzelunternehmen als auch Kollektiv-, Kommandit- und Kommanditaktiengesellschaften werden bei der Nachfolgeregelung davon profitieren.

Im Einzelnen legt der geänderte Text fest, dass ein gewählter Firmenname auf unbestimmte Zeit beibehalten werden kann. So hat ein Gesellschafterwechsel bei Personengesellschaften keinen Einfluss auf den Firmennamen. Darüber hinaus wirkt sich die Entscheidung für eine andere Rechtsform nur noch auf den Rechtsformzusatz aus, nicht aber auf den gesamten Namen des Unternehmens.

Eine weitere Neuerung: Hinsichtlich der Regeln für die Bildung des Firmennamens sind künftig alle Gesellschaften gleichgestellt. Der Name enthält einen frei zu wählenden Kern und zusätzlich die Angabe der Rechtsform, die ausgeschrieben oder nach einer vom Bundesrat festgelegten Liste abgekürzt werden kann. Einzelunternehmen sind von dieser Regelung allerdings ausgenommen.

Die künftigen Bestimmungen sehen zudem vor, dass die Ausschliesslichkeit der Firmennamen auf das gesamte Land ausgedehnt wird. Auf diese Weise wird berücksichtigt, dass sich der Wirkungskreis vieler Gesellschaften inzwischen nicht mehr auf die Sitzgemeinde beschränkt.

Die Änderung des Obligationenrechts, die am 1. Juli in Kraft treten wird, wurde am 25. September 2015 vom Parlament verabschiedet. Die Referendumsfrist war am 14. Januar 2016 unbenutzt abgelaufen.


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Letzte Änderung 01.06.2016

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